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Digitale Souveränität

Unter Digitaler Souveränität versteht der SVRV die Handlungsfähigkeit und Entscheidungsfreiheit der Verbraucher, die in der Digitalen Welt in verschiedenen Rollen agieren, nämlich als Marktteilnehmer, als Konsumentenbürger sowie als „Prosumer“.

Der SVRV hat vier Leitlinien identifiziert, die im Zusammenhang mit Digitaler Souveränität stehen, nämlich Wahlfreiheit, Selbstbestimmtheit, Selbstkontrolle und Sicherheit.

  • Wahlfreiheit wird in einem weiten Sinne verstanden und umfasst sowohl Aspekte negativer Handlungsfreiheit („Freiheit von etwas“) wie auch positiver Handlungsfreiheit („Freiheit zu etwas“). Demnach sollten Verbraucher weitgehend frei darin sein, etwas zu tun oder auch zu unterlassen.
  • Selbstbestimmtheit im Umgang mit digitalen Medien bedeutet, dass die Nutzer von Hardware und Software Hoheit über wichtige Entscheidungen haben. Daraus folgt, dass Verbraucher grundsätzlich nicht das Objekt von automatisierten Entscheidungen auf der Grundlage von Algorithmen (z. B. Scoring-Verfahren) sein sollten, die von erheblicher Bedeutung für die Lebensführung von Verbrauchern sind.
  • Selbstkontrolle bedeutet, dass Nutzer in der Lage sind, selbst die Grenzen der eigenen Nutzung digitaler Angebote zu ziehen und die Konsequenzen ihres Verhaltens abzuschätzen.
  • Sicherheit bedeutet, den Schutz von Verbraucherdaten und digitalen Infrastrukturen durch den Staat und Unternehmen sowie durch Verbraucher selbst zu gewährleisten.

Um Wahlfreiheit, Selbstbestimmung, Selbstkontrolle und Sicherheit zu realisieren, richtet der SVRV auf den Handlungsfeldern Technologie, digitale Kompetenz und Regulierung Empfehlungen an die Politik:

Der SVRV empfiehlt in seinem Gutachten die Schaffung eines Datenportals, in dem Verbraucherinnen und Verbraucher den Überblick über die Nutzung ihrer individuellen Daten im Netz erhalten und diese darüber hinaus auch zentral löschen, ändern und Zugriffsrechte verwalten können.

Weitere Handlungsempfehlungen sind u. a. darauf ausgerichtet, die Sicherheit im „Internet of Things“ durch Sicherheitsupdates verpflichtend kontinuierlich abzusichern, das Angebot an datensparsamen Produkten zu vergrößern, Maßnahmen zur Selbstkontrolle bei der Nutzung digitaler Medien und Dienstleistungen zu entwickeln, Algorithmen überprüfbar zu machen und ihre Funktionsweise offen zu legen oder auch Unternehmen zu verpflichten, Verbraucher auf ihre kostenlosen Auskunftsrechte hinzuweisen und an die Möglichkeit der Berichtigung fehlerhafter Daten zu erinnern.

Der SVRV hat hierzu am 29. Juni 2017 ein Gutachten „Digitale Souveränität vorgelegt.