Digitale Souveränität

Ausgangspunkt ist der Begriff Verbrauchersouveränität als normatives Leitbild, dessen Beachtung sicherstellen soll, dass sich Verbraucherinnen und Verbraucher selbstbestimmt auf allen Märkten bewegen können. Angesichts der Durchdringung aller Lebensbereiche durch digitale Technologien betrachtet der SVRV die Digitale Souveränität als einen wichtigen Teilbereich der Verbrauchersouveränität.

Damit schaltet sich der SVRV in eine laufende Debatte ein, in der die Begrifflichkeit „Digitale Souveränität“ eine Rolle spielt, aber verschieden interpretiert wird. Aus diesem Grund soll das Gutachten eine Einordnung und Abgrenzung von anderen Begrifflichkeiten (z. B. Datensparsamkeit, Datenschutz) sowie von bereits bestehenden Konzeptionen Digitaler Souveränität vornehmen und diese Erkenntnisse auf die Verbraucherpolitik übertragen.

Nach Auffassung des SVRV wird selbstbestimmtes Handeln in der digitalen Welt durch das Zusammenwirken von Digitaler Kompetenz, Digitaler Technik und Regulierung gewährleistet.

Digitale Kompetenz beschränkt sich nicht nur auf Fähigkeiten im Umgang mit digitalen Medien; sie zeigt sich auch durch einen informierten, selbstbestimmten Umgang mit den eigenen Daten. Dazu gehört das Wissen, dass man Daten produziert, welche Daten man produziert, wie man Daten produziert und wie diese Daten genutzt und weiter verarbeitet werden, sowie letztendlich auch, wie viel diese Daten wert sind. Dieses Wissen beeinflusst Entscheidungen darüber, welche Datenspuren Verbraucherinnen und Verbraucher in der digitalen Welt hinterlassen möchten – und zu welchen Bedingungen (Datensouveränität).

Aktuelle wie auch zukünftige technologische Entwicklungen spielen für das Ausmaß an Digitaler Souveränität eine maßgebliche Rolle, d. h. sie können sie befördern oder auch hemmen. Hierzu gehören u. a. Vor- und Grundeinstellungen bei Software und Anwendungen, Tools und Applikationen zum Schutz der eigenen Daten und zur Überprüfung der Privatsphäre-Einstellungen, aber auch Systeme und Dienstleistungen im „Internet der Dinge“, die Verbraucher-Daten sammeln und analysieren. Während sich auf diese Weise einerseits die Technologie zu einem Instrument der Regulierung entwickelt, beeinflusst andererseits die staatliche Regulierung der Technologie das Ausmaß an Digitaler Souveränität maßgeblich.

Ausgehend von diesen Problemstellungen wird der SVRV mit seinem Gutachten „Digitale Souveränität“ Handlungsempfehlungen auf den Feldern Digitaler Kompetenz, Datensouveränität und Regulierung von bzw. durch Technologie an die Politik richten.

Die Veröffentlichung des Gutachtens ist für Mitte 2017 vorgesehen.