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Veröffentlichungen

Der Sachverständigenrat für Verbraucherfragen (SVRV) berät auf der Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse und unter Berücksichtigung der Erfahrungen aus der Praxis das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz bei der Gestaltung der Verbraucherpolitik. Hierzu erarbeitet der SVRV Gutachten, die die Lage der Verbraucherinnen und Verbraucher in verschiedenen Marktbereichen analysieren und Handlungsempfehlungen an die Verbraucherpolitik enthalten. Neben den Gutachten veröffentlicht der Rat weitere Publikationen (Working Paper) zu bestimmten Fragen, deren Hauptautoren einzelne seiner Mitglieder sind, sowie in seinem Auftrag von externen Autoren verfasste Studien.

In seiner ersten Berufungsperiode hat der SVRV nach Themenpapieren mit Empfehlungen zu den Schwerpunkten Handel, Finanzen und Gesundheit (Januar 2016) Gutachten vorgelegt zu „Formen des Crowdfunding: Handlungsbedarf für die Verbraucherpolitik?“ (Juli 2016), zum „Verbraucherrecht 2.0 – Verbraucher in der digitalen Welt“ (Dezember 2016) zu „Digitaler Souveränität“ (Juni 2017) und zu „Verbrauchergerechtem Scoring“ (Oktober 2018).


Gutachten

Verbrauchergerechtes Scoring

Autor: SVRV, 2018

In immer mehr Lebensbereichen kommen Algorithmen zum Einsatz, die Verbraucherinnen und Verbraucher bewerten, ihr Verhalten vorhersagen und ihre persönlichen Eigenschaften ermitteln wollen. Solche Scoring-Algorithmen entscheiden zum Beispiel darüber, wer auf Kredit kaufen und wer nur auf Vorkasse bestellen darf. In der Kfz-Versicherung begegnen uns Scoring-Verfahren in der Form von Telematik-Tarifen. Scoring-Algorithmen beurteilen hier das Fahrverhalten und bestimmen mit darüber, wie teuer der Versicherungsschutz für den Autofahrer ist. Viele Krankenversicherungen vergeben für bestimmte Verhaltensweisen ihrer Versicherten einen Bonus.

Diese Scoring-Verfahren sind Gegenstand des Gutachtens „Verbrauchergerechtes Scoring“, das der SVRV im Oktober 2018 vorgelegt hat.

Im Auftrag des SVRV hat die infas Institut für angewandte Sozialwissenschaft GmbH eine repräsentative Bevölkerungsbefragung durchgeführt, die bei über 2.000 Teilnehmern Wissen und Wertungen zum Thema Scoring ermittelt hat. In das Gutachten flossen weiterhin die Ergebnisse einer Studie zu „technischen und rechtlichen Betrachtungen algorithmischer Entscheidungsverfahren“ ein, die die Gesellschaft für Informatik e.V. im Auftrag des Sachverständigenrates erstellt hat.

Im Zusammenhang mit der Erstellung des Gutachtens sind Working Paper zum „Verbraucher-Scoring aus Sicht des Datenschutzrechts“ und zur „Dokumentation einer empirischen Pilot-Studie zum Wissen über und zur Bewertung von Verbraucher-Scoring“ entstanden.

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Digitale Souveränität

Autor: SVRV, 2017

Der SVRV empfiehlt die Schaffung eines Datenportals, in dem Verbraucherinnen und Verbraucher den Überblick über die Nutzung ihrer individuellen Daten im Netz erhalten und diese darüber hinaus auch zentral löschen, ändern und Zugriffsrechte verwalten können. Weitere Handlungsempfehlungen in den Bereichen Technologie, Kompetenzen und Regulierung sind u. a. darauf ausgerichtet, die Sicherheit im Internet of Things durch Sicherheitsupdates verpflichtend kontinuierlich abzusichern, das Angebot an datensparsamen Produkten zu vergrößern, Maßnahmen zur Selbstkontrolle bei der Nutzung digitaler Medien und Dienstleistungen zu entwickeln, Algorithmen überprüfbar zu machen und ihre Funktionsweise offen zu legen oder auch Unternehmen zu verpflichten, Verbraucher auf ihre kostenlosen Auskunftsrechte hinzuweisen und an die Möglichkeit der Berichtigung fehlerhafter Daten zu erinnern.

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Kurzfassung Verbraucherrecht 2.0 – Lösungsoptionen

Autor: SVRV, 2016

Die hier gemachten Vorschläge des Sachverständigenrates für Verbraucherfragen befassen sich mit den Problemen von Verbrauchern, die digitale Produkte und Dienstleistungen kaufen bzw. in Anspruch nehmen. Sie umfassen drei Bereiche. Zunächst geht es um das Vertragsrecht, das die Rechtsbeziehungen zwischen Verbrauchern und Dienstleistern gestaltet, insbesondere digitale Dauerschuldverhältnisse, vorinstallierte Software, das Bezahlen mit Daten, sowie die Unklarheiten über Vertragspartner und Anspruchsgegner. Im zweiten Bereich werden die Probleme der massenweisen Nutzung von Daten für die Funktion von Algorithmen diskutiert, was die Diskrepanzen zwischen deutschem Datenschutzrecht und den EU-Regelungen deutlich macht. Am Ende befassen sich die Vorschläge mit der effektiven Durchsetzung von Verbraucherrechten und der Abklärung und Nutzung von rechtlichen und technischen Zuständigkeiten und Kompetenzen.

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Studien

Der Wert persönlicher Daten – Ist Datenhandel der bessere Datenschutz?

Autoren: Open Knowledge Foundation Deutschland e. V., Walter Palmetshofer, Arne Semsrott, Anna Alberts, 2017

Die Informations- und Kommunikationstechnologien haben in den vergangenen Jahren eine starke Weiterentwicklung erfahren. Dieser Fortschritt führt dazu, dass die Erfassung persönlicher Daten inzwischen in vielen Lebensbereichen allgegenwärtig geworden ist. Aus Sicht der Verbraucherpolitik interessiert dabei vor allem die Frage, von wem und wie Daten im Rahmen der neuen Geschäftsmodelle verwendet werden und wie dies reguliert werden sollte. Für einen langfristigen Umgang für BürgerInnen mit ihren Daten ist es wichtig, dass sie über ihre persönliche Daten aufgeklärt sind: Was sind persönliche Daten? Was sind meine Daten wert? Wie und unter welchen Voraussetzungen ist die kommerzielle Verwertung meiner persönlichen Daten möglich? Diese Fragen sollen mit dem vorliegenden Text beantwortet werden. Ziel dieser Studie ist, eine allgemein verständliche Übersicht zum Handel mit Daten zu erstellen, die den Wert von Daten strukturiert erfasst.

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Working Paper

Verbraucherpolitik ist den allermeisten Bürgerinnen und Bürgern spontan nicht besonders wichtig

Autoren: Martin Brümmer, Julia M. Rohrer, Gert G. Wagner, 2017

Welche Rolle spielt Verbraucherpolitik, wenn man die Menschen in Deutschland fragt, was für sie wichtig im Leben ist und was Lebensqualität in Deutschland ausmacht? Das vorliegende Papier beschreibt wie – angeregt durch das Regierungsprojekt „Gut leben in Deutschland“ – die Wichtigkeit von Lebensbereichen und deren Bedeutung für die Lebensqualität in Deutschland im Rahmen der großen repräsentativen Erhebung „Soziooekonomisches Panel (SOEP)“ in der ersten Jahreshälfte 2015 von etwa 20.000 Befragten ermittelt wurde.

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