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Veröffentlichungen

Der Sachverständigenrat für Verbraucherfragen (SVRV) berät auf der Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse und unter Berücksichtigung der Erfahrungen aus der Praxis das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz bei der Gestaltung der Verbraucherpolitik. Hierzu erarbeitet der SVRV Gutachten, die die Lage der Verbraucherinnen und Verbraucher in verschiedenen Marktbereichen analysieren und Handlungsempfehlungen an die Verbraucherpolitik enthalten. Neben den Gutachten veröffentlicht der Rat weitere Publikationen (Working Paper) zu bestimmten Fragen, deren Hauptautoren einzelne seiner Mitglieder sind, sowie in seinem Auftrag von externen Autoren verfasste Studien.

In seiner ersten Berufungsperiode hat der SVRV nach Themenpapieren mit Empfehlungen zu den Schwerpunkten Handel, Finanzen und Gesundheit (Januar 2016) Gutachten vorgelegt zu „Formen des Crowdfunding: Handlungsbedarf für die Verbraucherpolitik?“ (Juli 2016), zum „Verbraucherrecht 2.0 – Verbraucher in der digitalen Welt“ (Dezember 2016) zu „Digitaler Souveränität“ (Juni 2017) und zu „Verbrauchergerechtem Scoring“ (Oktober 2018).


Verbraucher-Scoring: Repräsentativbefragung zur Akzeptanz und Kenntnis über (neuartige) Scoring-Methoden

Autor: infas Institut für angewandte Sozialwissenschaft GmbH, 2018

Die vorliegende Studie liefert wichtige Einblicke in die Haltung der in Deutschland lebenden Bevölkerung zu bereits bestehendem, sich etablierendem und potenziell zukünftigem Scoring in verschiedenen Lebensbereichen. Im Auftrag des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz führte infas für den Sachverständigenrat für Verbraucherfragen im Frühjahr 2018 eine repräsentative Bevölkerungsbefragung mit telefonischen Interviews durch (n = 2.215). In der Studie wurde die Bevölkerungsmeinung zu Scoring-Methoden exemplarisch für die Bereiche Finanzscoring sowie für den Versicherungsbereich (Kfz und Gesundheit) untersucht.

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Digitale Souveränität

Autor: SVRV, 2017

Der SVRV empfiehlt die Schaffung eines Datenportals, in dem Verbraucherinnen und Verbraucher den Überblick über die Nutzung ihrer individuellen Daten im Netz erhalten und diese darüber hinaus auch zentral löschen, ändern und Zugriffsrechte verwalten können. Weitere Handlungsempfehlungen in den Bereichen Technologie, Kompetenzen und Regulierung sind u. a. darauf ausgerichtet, die Sicherheit im Internet of Things durch Sicherheitsupdates verpflichtend kontinuierlich abzusichern, das Angebot an datensparsamen Produkten zu vergrößern, Maßnahmen zur Selbstkontrolle bei der Nutzung digitaler Medien und Dienstleistungen zu entwickeln, Algorithmen überprüfbar zu machen und ihre Funktionsweise offen zu legen oder auch Unternehmen zu verpflichten, Verbraucher auf ihre kostenlosen Auskunftsrechte hinzuweisen und an die Möglichkeit der Berichtigung fehlerhafter Daten zu erinnern.

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Der Wert persönlicher Daten – Ist Datenhandel der bessere Datenschutz?

Autoren: Open Knowledge Foundation Deutschland e. V., Walter Palmetshofer, Arne Semsrott, Anna Alberts, 2017

Die Informations- und Kommunikationstechnologien haben in den vergangenen Jahren eine starke Weiterentwicklung erfahren. Dieser Fortschritt führt dazu, dass die Erfassung persönlicher Daten inzwischen in vielen Lebensbereichen allgegenwärtig geworden ist. Aus Sicht der Verbraucherpolitik interessiert dabei vor allem die Frage, von wem und wie Daten im Rahmen der neuen Geschäftsmodelle verwendet werden und wie dies reguliert werden sollte. Für einen langfristigen Umgang für BürgerInnen mit ihren Daten ist es wichtig, dass sie über ihre persönliche Daten aufgeklärt sind: Was sind persönliche Daten? Was sind meine Daten wert? Wie und unter welchen Voraussetzungen ist die kommerzielle Verwertung meiner persönlichen Daten möglich? Diese Fragen sollen mit dem vorliegenden Text beantwortet werden. Ziel dieser Studie ist, eine allgemein verständliche Übersicht zum Handel mit Daten zu erstellen, die den Wert von Daten strukturiert erfasst.

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Technologien für und wider Digitale Souveränität

Autoren: Volker Grassmuck, Stefan Lucks, Rüdiger Weis, 2017

Die Digitalisierung und weltweite Verknüpfung der Kommunikationsnetze bilden den tiefsten Einschnitt in der Geschichte seit der industriellen Revolution. Das Zusammenleben der Menschen, das gesamte Wirtschaftsleben, das Verhältnis zwischen Bürger und Staat und das Verhältnis der Staaten untereinander sind dabei, sich grundlegend zu verändern. Um die verschiedenen Problemlagen möglichst eng aus der Alltagserfahrungen von Verbraucherinnen und Verbrauchern heraus darzustellen, wurde der Ansatz zweier konträrer Zukunftsszenarien gewählt. Aus den Szenarien werden die einzelnen Dimensionen der digitalen Souveränität entwickelt. Im Weiteren behandelt die vorliegende Studie technische Aspekte, die die digitale Souveränität fördern oder ihr entgegenstehen. Zu den Schwerpunktthemen gehören Scoring, das Internet der Dinge, die Problematik geschlossener Systeme und der Schutz von besonders gefährdeten Personengruppen.

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Verbraucherpolitik ist den allermeisten Bürgerinnen und Bürgern spontan nicht besonders wichtig

Autoren: Martin Brümmer, Julia M. Rohrer, Gert G. Wagner, 2017

Welche Rolle spielt Verbraucherpolitik, wenn man die Menschen in Deutschland fragt, was für sie wichtig im Leben ist und was Lebensqualität in Deutschland ausmacht? Das vorliegende Papier beschreibt wie – angeregt durch das Regierungsprojekt „Gut leben in Deutschland“ – die Wichtigkeit von Lebensbereichen und deren Bedeutung für die Lebensqualität in Deutschland im Rahmen der großen repräsentativen Erhebung „Soziooekonomisches Panel (SOEP)“ in der ersten Jahreshälfte 2015 von etwa 20.000 Befragten ermittelt wurde.

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Auswertung dreier offener Fragen einer repräsentativen Stichprobe des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP) im Hinblick auf Verbraucherschutz

Autoren: Martin Brümmer, Julia M. Rohrer, 2017

In der hier vorgestellten Auswertung wurden verbraucherschutzrelevante Antworten aus der Haupterhebung des bevölkerungsrepräsentativen Sozio-oekonomischen Panels (SOEP) zusammengefasst. Die Befragten beantworteten die zwei Fragen des Bürgerdialoges der Bundesregierung –„Was macht Ihrer Meinung nach Lebensqualität in Deutschland aus?“ und „Was ist Ihnen persönlich wichtig im Leben?“ – und berichteten darüber hinaus ihre „sonstigen Sorgen“ im offenen Textformat. Zur Analyse wurden die relevanten Antworten visualisiert, mittels automatisierter Analysen zu Themenkomplexen zusammengefasst und die Nennung verbraucherschutzrelevanter Begriffe und Themen mit Personenmerkmalen wie Alter und Geschlecht, aber auch Affekt und Zufriedenheit wurden mit dem Haushaltseinkommen in Beziehung gesetzt.

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Kurzfassung Verbraucherrecht 2.0 – Lösungsoptionen

Autor: SVRV, 2016

Die hier gemachten Vorschläge des Sachverständigenrates für Verbraucherfragen befassen sich mit den Problemen von Verbrauchern, die digitale Produkte und Dienstleistungen kaufen bzw. in Anspruch nehmen. Sie umfassen drei Bereiche. Zunächst geht es um das Vertragsrecht, das die Rechtsbeziehungen zwischen Verbrauchern und Dienstleistern gestaltet, insbesondere digitale Dauerschuldverhältnisse, vorinstallierte Software, das Bezahlen mit Daten, sowie die Unklarheiten über Vertragspartner und Anspruchsgegner. Im zweiten Bereich werden die Probleme der massenweisen Nutzung von Daten für die Funktion von Algorithmen diskutiert, was die Diskrepanzen zwischen deutschem Datenschutzrecht und den EU-Regelungen deutlich macht. Am Ende befassen sich die Vorschläge mit der effektiven Durchsetzung von Verbraucherrechten und der Abklärung und Nutzung von rechtlichen und technischen Zuständigkeiten und Kompetenzen.

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