Wir haben Geburtstag gefeiert! 10 Jahre Sachverständigenrat für Verbraucherfragen. Unsere Bilanz kann sich sehen lassen. Es ist dem SVRV gelungen, sehr frühzeitig wichtige Themen und Trends mit Relevanz für den Verbraucherschutz zu erkennen und Vorschläge zu unterbreiten, wie Fehlentwicklungen vermieden werden können. Insgesamt hat der Rat eine ganze Reihe zukunftsweisender Projekte angestoßen: Etwa zum Scoring, zur Plattformregulierung und in Zeiten der Covid-19-Pandemie zur Wirksamkeit der Corona-Warn-App. Mit dem Gutachten zur Lage der Verbraucherinnen und Verbraucher wurde der Wissensstand über zahlreiche Konsumfelder hinweg aufgearbeitet.
In seinen aktuellen Arbeiten befasst sich der Rat mit einer mehrjährigen Untersuchung der Energiekrise aus Sicht der Haushalte, mit Vorschlägen für eine flächendeckende Elementarschadenversicherung, Möglichkeiten zur Verbesserung der Verbraucherinformation, nachhaltigem Konsum und vielen Themen im Zusammenhang mit Digitalisierung.
Am 12. November 2024 haben wir die 10 Jahre Revue passieren lassen, aktuelle Arbeiten des Rates vorgestellt und einen Ausblick gewagt, welche Themen zukünftig für die Beratung relevant sein könnten.
Prof. Dr. Christoph Busch, Vorsitzender des SVRV, begrüßte die Gäste und führte in die Veranstaltung ein.
Bundesverbraucherschutzministerin Steffi Lemke gratulierte herzlich und betonte in ihrer Rede, wie wichtig die Kooperation zwischen Umweltschutz und Verbraucherschutz sei. Diese Politikfelder hätten es häufig schwerer, die nötige Finanzierung zu bekommen, weil sie präventiv angelegt seien. Deshalb sprach sie sich für eine stärkere Kooperation aus.
Gerd Billen, Staatssekretär a.D. und einer der „Gründungsväter“ des SVRV, sagte im Interview mit Moderatorin Cornelia Czymoch zur Entstehung des Rates: „Mein Motiv war, wir müssen mit der Verbraucherpolitik weg vom Katzentisch. Wir müssen in die erste Reihe.“
Bildnachweis: BMUV/ Holger Groß
Die aktuellen Arbeiten des Rates wurden im Rahmen der Veranstaltung am Dienstag Nachmittag dem Publikum u.a. bei zwei Podiumsdiskussionen vorgestellt: Der Policy Brief „Virtuelle Welten und immersive Technologien“ und das Kurzgutachten „Kreislaufwirtschaft mit dem Digitalen Produktpass“ zeigen, wie viele offene Fragen es im Bereich der Digitalisierung noch gibt und geben Hinweise für die Politik, welche Regelungen für Verbraucherinnen und Verbraucher sinnvoll und notwendig wären.
Dass die Zukunft der Verbraucherpolitik und damit wohl auch der Ratsarbeit in Zukunft weiterhin viel mit den digitalen Möglichkeiten und Risiken zu tun haben wird, wurde während der Abschlussdiskussion mit drei Abgeordneten des Deutschen Bundestages deutlich: Nadine Heselhaus (SPD-Fraktion), Dr. Astrid Mannes (CDU/CSU-Fraktion) und Linda Heitmann (Grüne-Fraktion) debattierten mit Prof. Dr. Christoph Busch vom SVRV über die kommende EU-Verbraucheragenda, die zurzeit in Brüssel ausgearbeitet wird. Der kürzlich veröffentlichte Digital Fairness Fitness Check, der Lücken im digitalen Verbraucherschutz offenbarte, wird hier Ausgangspunkt sein. Der SVRV wird hier auch in Zukunft als kompetenter Ratgeber bereitstehen.
Beim abschließenden Get-Together im Nordhof des Ministeriums gab es Gelegenheit, künftige Projektideen zu besprechen und neue Kontakte zu knüpfen – zum Wohl des Verbraucherschutzes. Wir haben uns über die rege Teilnahme, viele Geburtstagsgrüße und Anregungen für die weitere Arbeit gefreut.